Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
ESCARABIN Bernhard A. Wernik
im folgenden ESCARABIN genannt
1. Geltungsbereich
Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und ESCARABIN beim Versandhandel gelten stets diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle elektronischen, fernmündlichen oder schriftlich übermittelten Bestellungen und werden mit jeder Bestellung von Ihnen anerkannt. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von ESCARABIN. Eine Zustimmung per eMail ist ausreichend.
2. Angebot
Alle Angebote von ESCARABIN auf der Internetseite www.escarabin.de und www.escarabin-cigars.com sind unverbindlich und freibleibend. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
3. Teilnehmer
ESCARABIN schließt Verträge mit Kunden ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt).
Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von ESCARABIN angenommen wurde, ist ESCARABIN binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf den Internetseiten von ESCARABIN dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 Prozent. Ofensichtliche Preisirrtümer vorbehalten.
Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet.
ESCARABIN akzeptiert alle auf den Internetseiten von ESCARABIN innerhalb des Bestellvorganges angebotenen Zahlungsarten. Der Kunde wählt seine bevorzugte Zahlungsart selbst.
Durch die Zahlungsart eventuell zusätzlich entstehende Kosten (z.B. Nachnamegebühr) werden ebenfalls zuzüglich berechnet.
5. Vertragsgegenstand
ESCARABIN liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Sollte ESCARABIN nachträglich erkennen, dass sich bei ESCARABIN ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird ESCARABIN den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist ESCARABIN zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
6. Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt durch den Abschluss des Bestellvorgangs auf der Internetseite von ESCARABIN und Bestätigung der Bestellung durch ESCARABIN per eMail oder Ausführung der Bestellung durch ESCARABIN zustande.
7. Lieferung, Lieferzeiten und Versandkosten
7.1 Für das gesamte Risiko der Beschädigung auf dem Transportweg oder dem Verlust der Ware auf dem Transportweg haftet ESCARABIN. Wir bitten bei unvollständiger Lieferung oder Beschädigung auf dem Transportweg um Benachrichtigung innerhalb von 24 Stunden.
Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, ESCARABIN trifft Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
7.2 Die bestellten Waren werden im Rahmen der Lieferbarkeit des Artikels durch den Hersteller schnellstmöglich nach Zahlungseingang auf eines der Geschäftskonten der ESCARABIN geliefert. Sollten nicht alle bestellten Waren vorrätig sein, so behalten wir uns Teillieferungen vor. Bitte keine Postfachanschrift angeben. Sämtliche Ware wird für den Käufer an die von diesem angegebene Anschrift versendet.
Bitte beachten Sie, dass wir keine Tabakwaren nach Österreich liefern können.
7.3 Für nicht am Lager befindliche Ware kann die Lieferzeit bis zu vier Wochen nach Bestelleingang betragen. Für die Liefermöglichkeit ist ESCARABIN von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Scheitert die Lieferung aus Gründen, die ESCARABIN nicht zu vertreten hat, so kann ESCARABIN vom Vertrag zurücktreten. ESCARABIN verpflichtet sich, den Kunden rechtzeitig darüber zu informieren. Etwaige geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. In diesem Fall steht dem Kunden ein Recht auf Schadensersatz nicht zu.
7.4 Bei Lieferungen ins Ausland beachten Sie bitte die Einfuhrbestimmungen für Ihr Land und teilen Sie uns ggfs. eventuelle Besonderheiten der Einfuhrbestimmungen mit, damit wir dies im Rahmen unserer Möglichkeiten beachten können. Wir übernehmen in diesem Zusammenhang auch keine Haftung für ausgelieferte Ware, die der Kunde nicht hätte bestellen dürfen.
Wir stehen auch nicht ein für mit der Lieferung eventuell anfallende Kosten jeglicher Art, wie z.B. Zoll-, Lagergebühren, etc. Alle Tabakwaren werden mit den dafür vorgesehenen deutschen Tabaksteuerzeichen versendet, soweit uns keine schriftliche Vereinbarung oder eine Genehmigung, die eine Abweichung hiervon zulässt, vorliegt.
8. Belehrung über das Umtausch- und Rückgaberecht
8.1 Umtausch- und Rückgaberecht
Alle bei ESCRARABIN (Ausnahme siehe 8.XX) erworbenen Artikel können innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware, ohne Angaben von Gründen, zurückgegeben werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden der Ware.
8.2 Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Die Rücksendung der Ware hat an folgende Adresse zu erfolgen:
FA. ESCARABIN
Frühlingsstraße 17
D-83125 Eggstätt
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Rückgabeerklärung, für uns mit deren Empfang.
Unfreie Sendungen werden grundsätzlich nicht angenommen.
Bis zu einem Warenwert von 40 Euro erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Rücksendekosten ab einem Bestellwert in Höhe von 40 Euro werden von ESCARABIN übernommen. Die Rücksendung muss dafür ausreichend frankiert sein. Die Portokosten für die Rücksendung (auf Basis der günstigsten möglichen Versandart) werden innerhalb von 30 Tagen nach Eingang der Ware auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland erstattet. Entstehen ESCARABIN zusätzliche Kosten durch eine unzureichende Frankierung der Rücksendung, so werden diese Kosten mit etwaigen geleisteten Zahlungen des Kunden verrechnet.
8.3 Ausschluss des Rückgaberechts
Das Rückgaberecht ist ausgeschlossen bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.
9. Verfügbarkeitsvorbehalt
Sollte ESCARABIN nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei ESCARABIN verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann ESCARABIN entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird ESCARABIN umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch ESCARABIN oder den Kunden erstatten.
10. Eigentumsvorbehalt
ESCARABIN behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit ESCARABIN im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf ESCARABIN bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits ESCARABIN die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von ESCARABIN erhält.
11. Gewährleistung
11.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder nachbessern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurückgeben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern.
11.2 Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen.
11.3 Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
11.4 Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. ESCARABIN kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
11.5 Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen, es sei denn, dass ESCARABIN die Mängel arglistig verschwieg oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind.
11.6 Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es ESCARABIN frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.
12. Haftung
12.1 ESCARABIN und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet ESCARABIN im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von ESCARABIN begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
12.2 Im Falle von Datenverlusten haftet ESCARABIN nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert hat. Ansonsten wird mit Ausnahme der Fälle eines Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit eine Haftung ausgeschlossen.
12.3 Der Umfang einer Haftung von ESCARABIN nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
12.4 Die vorstehenden Regelungen (10 und 11) geben den vollständigen Haftungsumfang von ESCARABIN, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.
13. Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Zum Zwecke der Kreditprüfung holt die ESCARABIN ggf. entsprechende Informationen bei der Schufa ein.
14. Rechtswahl
14.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen ESCARABIN und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
14.2 Die Bestimmungen der Ziffer 11.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.
15. Verantwortlich
Verantwortlich für den Internetauftritt www.escarabin.de und www.escarabin-cigars.com ist:
ESCARABIN
Frühlingsstraße 17
D-83125 Eggstätt
Gesellschafter: Herr Bernhard A. Wernik
16. Zusatzbestimmung
Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Nichtige oder unwirksame Bedingungen werden durch die gesetzlichen Bestimmungen ersetzt.